Kapitalismus Nachhaltigkeit Politik

G20 und was wir uns drüber erzählen

Ein Exkurs zu Framing

Ich muss mit etwas anfangen, was für meine folgenden Überlegungen grundlegend ist. Keine Angst, danach geht’s zur Sache. Framing bezeichnet die Art und Weise, wie über etwas gesellschaftlich gesprochen wird. Die „Kölner Silvesternacht“ wird z.B. unter der Frage verhandelt „Sind geflüchtete Menschen eine Bedrohung für die Werte der Nation?“. Man könnte auch andere Fragen stellen. Aber es wurde diese Frage gestellt und darin sind schon viele Bedeutungen enthalten: Menschen mit Fluchterfahrung werden zu einer homogenen Gruppe zusammengefasst und nicht als Individuen mit eigener Geschichte anerkannt. Es wird vorausgesetzt, dass Deutschland bestimmte Werte vertritt, die verteidigt werden müssen und Werte anderer Länder im Negativen davon abweichen. Eine Gruppe, die der Deutschen (wer auch immer das dann ist, geographisch, juristisch, rassistisch, kulturessentialistisch etc. begriffen), wird einer anderen Gruppe entgegengestellt. Das nennt man Othering. Ein anderes Beispiel ist das Thema religiöse Beschneidung von  Kindern. Es wird so lange als Körper- und Kindeswohlverletzung geframed (Das heißt, es wird die Frage gestellt, ob in die Körper von Kindern eingegriffen werden darf) wie es um muslimische Praxis geht. Sobald etwa jüdische Praktiken in den Blick genommen werden, wird vielleicht eher die Frage gestellt, ob von staatlicher Seite in religiöse Traditionen eingegriffen werden darf. Themen können also auf unterschiedlichen Ebenen besprochen werden, die jeweils bestimmte Dinge verschleiern, andere voraussetzen und vor allem den Mittelpunkt des Interesses bestimmen.

 

G20 Gespräche

Wenn ich im Dialog mit Anderen meine Erschütterung über die Polizeigewalt beim G20-Gipfel ausdrücke, bewegt sich das Gespräch in der Regel in kurzer Zeit in eine Richtung, in der wir darüber diskutieren, ob die Gewalt vonseiten der Demonstrant*innen gerechtfertigt war.  Es ist, als könnten wir nicht anders, als müssten wir früher oder später sagen, dass es aber auch wirklich Cooleres gibt, als Autos anzuzünden (bestimmt!). Das liegt vielleicht daran, dass medial das Thema ähnlich geframed wird.  Und zwar wird natürlich nicht gefragt: Ist das Anzünden von Kleinwagen die adäquate Form militanten Widerstands? Sondern: Ist es okay, dass die Polizei linksextreme Chaoten und Randalierer verkloppt (und sollte sie vielleicht lieber gleich auf sie schießen)? Es ist spannend, sich an zwei unterschiedlichen Formulierungen die Implikationen anzusehen. Und ich würde noch einen Schritt weiter gehen und sagen: Beides ist nicht die richtige Frage. Ich würde sogar sagen, dass man die Frage nach der Legitimität linker Gewalt an dieser Stelle nicht zwingend stellen muss und schon gar nicht als erstes, als Headline sozusagen; mit dieser Frage sollte das Thema nicht geframed werden. Denn die Frage wird, schaut man sich die Ereignisse als Ganzes an, immer vor dem Hintergrund gestellt, eine andere zu beantworten: Darf die Polizei all die Scheiße, die sie gemacht hat? Und ich wünsche mir, dass wir darüber nicht verhandeln müssen. Indem wir uns aber die Frage nach linker Gewalt wieder und wieder stellen, sie egal wie beantworten, verlieren wir schon den Kontakt zu der Ebene, auf der das größere Ungeheuer lauert. Wir verschleiern. Es ist wie, wenn es um Sexismus geht, und es würde die ganze Zeit besprochen, ob es als Feministin okay ist, High Heels und Lippenstift zu tragen. Das ist eine schlechte Analogie, aber es geht darum, dass man in seinem Anliegen zur Transformation schon verliert, indem man sich auf die falsche Ebene einlässt.

Die richtige Frage zum eigentlichen Thema dieses Textes ist: Was erzählen uns das Ausmaß von Polizeigewalt, Einschränkung der Pressefreiheit und der Aufruf zu totalem Gehorsam (etwa kein Verbreiten von Videos, in dem Leute von der Polizei zusammengeschlagen werden) über den Zustand des Staates und wie(so) funktioniert es, dass Leute diesen Gehorsam gewähren? Gehorsam ist mit Blick auf den aktuellen Diskurs noch ein Euphemismus. Nicht nur ist linke und rechte Gewalt wie immer das Gleiche (Nein, sachbeschädigend gegen ein System zu sein, das auf Ungleichheit beruht, ist nicht das Gleiche, wie diese Ungleichheit mit gezielten Anschlägen auf Personengruppen zum Äußersten zu treiben). Auch ist vom „Terror“-Label bis zum Holocaust-Vergleich alles dabei. Wir erinnern uns: Es handelt sich in erster Linie um Anschläge auf PKWs. Autos. Die leben nur in Disneys „Cars“, aber vielleicht kann das heutzutage niemand mehr unterscheiden. Derartige Absurditäten machen nicht nur die Polizeigewalt unsichtbar, sondern auch durch ihr Framing deutlich, welches Leben in Deutschland zählt. Das Leben einer vermutlich deutschen Person mit Kleinwagen gilt schon medial als betrauernswert, wenn dieser Kleinwagen dann weg ist, ersetzt werden muss und daran (möglicherweise z.T. echt einschränkende, schädigende, meist aber nur nervige) Konsequenzen geknüpft sind. Im Vergleich dazu sind angezündete Unterkünfte von Menschen, die hierher geflohen sind, kein Grund, in ähnlicher Weise über das entsetzt zu sein, was den Betroffenen wiederfährt. Und da geht es im wahrsten Sinne des Wortes um ihr Leben, um ihr Sein. Wäre es ihr Auto, entfaltete sich das Entsetzen vielmehr daran, dass sie überhaupt eins besitzen.

 

Dein Freund und Helfer – Oder halt das Gegenteil

So abwegig der Diskurs über die staatlich legitimierte Gewalt ist, die wir beobachten konnten, so wenig überraschend ist er auf der anderen Seite. Polizeigewalt wird gemeinhin diskursiv neutralisiert oder verdeckt. Es wäre falsch, zu sagen, ihre Existenz sei ein Novum. Polizeigewalt passiert. Sie passiert schon immer. Und sie passiert sowohl den Demonstrant*innen als auch anderen Menschen. Jedenfalls beobachte ich sie mindestens seit dem Zeitpunkt, an dem meine Erinnerungen einsetzen. Ich habe als Kind in einem Landkreis gelebt, in den jedes Jahr im November ein Zug mit hochradioaktivem Müll gerollt ist, um diesen Müll dort in eine Leichtbauhalle zu stellen und ihn vielleicht eines Tages für die Ewigkeit in einem nahegelegenen Salzstock einzuschließen. Entsprechend gab es eine große Widerstandskultur. Zum einen habe ich auf Demos, teilweise als sehr junger Mensch, Beleidigungen, Spott und Schikane erfahren, z.T. gewaltsame Räumungen erlebt, willkürliche Polizeigewalt an Einzelpersonen gesehen und zahllose Geschichten von vertrauten Personen gehört. (Parallel las ich unter Youtube-Videos der Castor-Zug solle über alle linken Zecken rüberfahren, die die Strecke blockieren.) Was mich damals darüber hinaus und viel früher in meiner von ländlicher Idylle und weißen Privilegien umhüllten 90er-Kindheit erschreckte und berührte, war das aggressive, respektlose Auftreten von Polizist*innen, wenn ich gerade einfach nur Zuhause war oder z.B. mit meinen Eltern Einkaufen fahren wollte. In der heißen Phase wurde jedes Mal, wenn wir von der Stadt wieder nach Hause fuhren, die Identität kontrolliert, was meistens mit irgendeiner Maßregelung oder Machtdemonstration einherging. Polizist*innen liefen auf unser Grundstück oder verboten uns, auf der kleinen Mauer zu sitzen, die das Haus von der Straße trennt (Also praktisch: „Runter von deinem Gartenzaun!!!“). Und das sind softe Geschichten: Ich war ein weißes Mädchen, ich kam gut weg dabei.  Es entspringt aus einem unermesslichen Privileg, sagen zu können, die Polizei mache stets  nur angemessen ihren Job und reagiere im Fall des Falles auf Ausschreitungen.

 

Das Problem mit Frieden und Liebe

Mit dem Besen die Schanze zu kehren, bildet im großen Rahmen den guten, tadellosen Gegenpart zur „Randale“, denn es ist friedlich (und sauber, danach sieht alles gut aus). So zeichnet sich schnell das Bild: Friedliche Menschen in einer friedlichen Welt machen sie noch ein bisschen besser. Der Knackpunkt liegt darin, dass die Welt nicht friedlich ist. Den „Normalzustand“ für friedlich zu halten, ist auf gleiche Weise ein Privileg wie die Polizei nicht zu hinterfragen. Es werden jedoch diskursiv vorführende Lichtkegel gerade auf diejenigen geworfen, die genau diese scheinbare Friedlichkeit in Frage stellen, um die Kritiker*innen als exemplarisch für Gewalt im Allgemeinen zu präsentieren. Das ist ein perfider Kniff. Zumal der Vorwurf, Gewalt verschleiere die Inhalte des Protests, an eben diesen Personen hängenbleibt. Doch hier beißt sich die Katze in den Schwanz. Denn „die Inhalte“ sind Gewalt, systematische Gewalt, die z.B. vom globalen Norden ausgeht und sich gegen den globalen Süden richtet. Dass nun die Gewalt des Widerstands die Gewalt des Systems überschattet ist freilich kein Problem an sich, sondern eines, das durch Framing entsteht. Man könnte auch alternativ sagen: Öffnet die Augen und seht, wie unaussprechlich wütend Menschen werden können im Angesicht der Gewalt, die in unsere Normalität eingeschrieben ist. Dass diese Wut gelegentlich zu Irrationalität neigt, würde ich den Dynamiken von Stellvertreter*innen-Kämpfen im Allgemeinen zuschreiben. Ich schrie als atheistische Teenagerin Polizist*innen wutentbrannt und verzweifelt an, sie würden alle in die Hölle kommen. Und natürlich ist all das ein Stellvertreter*innen-Kampf. Das war er in meiner Kindheit und das war er am Wochenende. Hinter den Handlanger*innen (Polizei) gibt es Menschen, die es noch viel gemütlicher haben. Wie unterscheidet sich nun die Wut von Demonstrant*innen und Polizist*innen? Normalerweise wird die Argumentation mit der Wut in leicht modifizierter Weise vom argumentativen Gegenüber bemüht, indem es sagt: Polizei ist unterbesetzt, ist ein harter Job, alle müde, gestresst. Was sollen die also machen, als komplett auszurasten? Hier würde ich einwenden, dass Wut über gesellschaftliche Verhältnisse sich von der Wut darüber unterscheidet, dass ich gerade auf unangemessene Weise für eine Scheißaufgabe eingesetzt werde und verständlicherweise gern stattdessen Zuhause Netflix gucken würde. Die meisten lohnarbeitenden Menschen schaffen es jedoch, diese Wut angemessen zu kanalisieren und bestenfalls in die erste Form umzuwandeln. Ansonsten müssten viele Berufsgruppen andauernd auf Menschen einschlagen. Die Polizeigewalt beim G20-Gipfel ist einer der Indikatoren dafür, dass die Norm der Gewaltfreiheit im Ist-Zustand ein Märchen ist.  Ob, wie Marc-Uwe Kling fiktional aufarbeitet, der Widerstand dagegen eigentlich schon die Form des neuen Systems haben muss, wäre die Folgefrage.

Wenn es um die Frage geht, ob ein totalitäres System entsteht, ist jedoch in jedem Fall „Liebe!“ nicht die adäquate Antwort. „Liebe“ ist eine Phrase und zugleich mit Bedeutungen aufgeladen, die nicht dazu taugen, politisch etwas zu bewegen. Es kann Liebe sein, am Valentinstag ein paar Deko-Artikel mit I-Love-You-Aufschrift für den Schatz zu erstehen oder im weißen Kleid zu heiraten. Man kann aus vielen Gründen jemanden oder etwas lieben. Es kann Liebe sein, eine Person anzugucken, zu küssen oder zu gebären. Und wo wir schon beim Kinderkriegen sind: Liebe impliziert immer, dass sie als das ultimativ Gute eben da ist und wir eigentlich nichts weiter tun müssen, damit die Welt perfekt ist. Liebe – mehr braucht es nicht. Die Antwort darauf ist: Doch! Liebe lässt in ihrer Schwammigkeit keine Handlungen zu und wirkt in ihrer Ausschließlichkeit der eigentlichen Intention entgegen, den Planeten zu einem besseren Ort zu machen. Auch ich kriege Gänsehaut bei dem Gedanken, Polizist*innen zögen ihre Uniformen aus und vereinten sich mit den Demonstrant*innen. „Liebe!“, denkt mein Kopf gerührt. Doch das, wonach wir (vielleicht irgendwie ja doch alle) streben, wird in seiner Bedeutsamkeit verhöhnt mit flauschigen, pinken Herzchen. Denn es betrifft das Zusammenleben der Menschen im Allgemeinen und wird bezeichnet mit einer Fülle von Wörtern. Es betrifft die menschlichen Potenziale zu Verbundenheit, Achtung, Solidarität und Entwicklung, die aktuell systematisch lahmgelegt werden. Das generiert die Sehnsucht, die als Liebe fehlbenannt wird. „Liebe“ stellt aber gerade keine Werkzeuge bereit, die Strukturen des menschlichen Zusammenlebens so umzugestalten, dass die Potenziale entfaltet werden können. Und darin liegt die Tragik.

2 Kommentare

  1. Liebe Phie,
    danke für deinen Artikel. Ich selbst habe die G20 Berichterstattung mit einen großen Strinrunzeln und vielen Fragezeichen im Kopf verfolgt. Dein Exkurs zu Framing hat mir nochmal zu Klarheit verholfen. Mich hat vor allem die Aktion mit der Auflösung des Camps GEGEN jede rechtliche Entscheidung tief schokiert. Das war der Punkt, an dem ich mich fragte, was hier überhaupt passiert ist, dass sich die Exikutive über die Judikative stellt. Soviel zu Thema Demokratie und Gewaltenteilung.
    Außerdem aus der TAZ http://taz.de/Gewaltdebatte-nach-dem-G20-Gipfel/!5429417/. Hier wird unterschieden zwischen zivilem Ungehorsam als prakitsche Fundamentalkritik und dem willkürlichen Zerstören, das die demokratische Idee auflöst. Fand ich auch einen spannenden Artikel, auch wenn es sich hier wieder nur um die Gewalt der Protestierenden geht.

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.